Über dieses Buch
Dieser Band steht im Zeichen des Vertrages von Lissabon und des BVerfG-Urteils dazu. Schon auf der Basis des neuen Vertragstextes behandelt er umfassend die Wirkungen des Unionsrechts, die einzelnen Handlungsformen (neu: adressatenlose Beschlüsse) und den Rechtsschutz (Erweiterung der Individualnichtigkeitsklage). Die aktuelle Rechtsprechung ist bis August 2009 eingearbeitet, so die Urteile DocMorris und T-Mobile Netherlands. Hierdurch wird auch die Brücke zu den vorherigen Bänden geschlagen (Grundfreiheiten, Wettbewerbsrecht: Konsequenzen des more economic approach). Das BVerfG-Urteil vom 30.6.2009 wird in seinen Folgen für die Verwaltungspraxis sowie für den Rechtsschutz umfassend dargestellt und bewertet. Zudem werden Anwendung und Durchsetzung des Unionsrechts vor den Zivil-, Verwaltungs- und Strafgerichten ausführlich beschrieben (Urteil Quelle).
Geschrieben für
Alle mit dem Europarecht Befassten in Unternehmen, Verbänden, Anwaltschaft, Verwaltung, Justiz und Wissenschaft
Inhalt
Rechtswirkungen: Wirkungsweise und Stellung.- Anwendungsvorrang des europäischen Rechts.- Kompetenzüberschreitungen und Verfassungsidentität.- Auslegung.- Geltungsreichweite.- Rechtsquellen: System der Rechtsquellen und Handlungsformen.- Verordnungen.- Richtlinien.- Beschlüsse.- Sonstige Rechtsakte.- Vollzug und Haftung: Vollzug des Europarechts.- Haftung.- Gerichtliche Kontrolle: Judikative: Trägerschaft und Beteiligte.- Grundstruktur des EU-Rechtsschutzes.- Vertragsverletzungsverfahren.- Nichtigkeitsklage.- Untätigkeitsklage.- Schadensersatzklage.- Spezielle Verfahren.- Vorabentscheidungsverfahren.- Kontrollmaßstäbe der Rechtsprechung.- Vorläufiger Rechtsschutz.- Rechtsfolgen.- Nationale Gerichtsverfahren: Verfahren vor dem BVerfG.- Verfahren vor den Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichten.- Verfahren vor den Zivil-, Arbeits- und Strafgerichten.
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