Folienpräsentation: Tag des Eigentums – Olaf Riss
ÖHGB Tag d ET 2009-12-03
Home » 30.12.2009
Artikel gepostet auf “Dezember, 2009”
Auslegung einer Substitutionsanordnung
Nach der Zweifelsregel des § 617 ABGB erlischt die von einem Erblasser seinem Kind zur Zeit, da es noch keine Nachkommenschaft
hatte, gemachte Substitution, wenn dasselbe erbfähige Nachkommen hinterlassen hat. Das Vorhandensein der Nachkommenschaft
…
Verfahren beim Einspruch gegen die Anklageschrift
Das dem angerufenen Gericht übergeordnete OLG hat nach der von § 215 StPO vorgegebenen Systematik vor einem Ausspruch nach
§ 215 Abs 4 erster Satz StPO oder Vorlage nach § 215 Abs 4 zweiter Satz StPO stets zu prüfen, ob nicht einer der in § 212
…
Unzulässigkeit des Rechtswegs bei Nichteinhaltung des vereinsinternen Instanzenzugs
Die Nichteinhaltung des vereinsinternen Instanzenzugs bei Streitigkeiten aus dem Vereinsverhältnis begründet (befristet) Unzulässigkeit
des Rechtswegs und kann daher vom Gericht auch ohne entsprechenden Einwand der Parteien von Amts wegen geprüft …
Literatur
Literatur
Content Type Journal ArticlePages 806-808DOI 10.1007/s00503-009-1782-7Authors
Walter BerkaWolfgang WesselyPeter Feyl
Journal Juristische BlätterOnline ISSN 1613-7639Print ISSN 0022-6912
Journal Volume Volume 131
Journal Iss…
Eignung eines Tunnelgangs (Poterne) als selbständiges Rechtsobjekt
Mit einer an das Gericht adressierten Mitteilung, es bestehe eine bisher übersehene und nunmehr zu verbüchernde private Liegenschaft,
wird nichts anderes als das “Hervorkommen” im Sinne des § 22 AllgGAV und damit der Anlass für eine amtswegige Tä…
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Schriftleitung: M. Lukas
ISSN: 0022-6912 (gedruckte Version)
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Zeitschriften Nr. 503
Eine Zeitschrift, die eigentlich nicht mehr vorgestellt werden muss. Seit 120 Jahren bringen die Juristischen Blätter Abhandlungen über theoretisch-dogmatische und praktische Probleme aus dem gesamten Gebiet des österreichischen Rechts. Ein ausführlicher Entscheidungsteil dokumentiert auf breiter Front die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung.
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W. Schuhmacher, F. Urlesberger
Schriftleiter: W. Schuhmacher
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