Artikel in “Öffentliches Recht”

Militärschläge gegen IS: Das Völkerrecht ist das kleinste Problem_Ralph R.A. Janik

MMag. Ralph R.A. Janik, LL.M.

Ralph R.A. Janik, LL.M. Die jüngsten US-Militärschläge gegen Kämpfer des „Islamischen Staats“ (IS) im Norden Iraks werden derzeit hinsichtlich ihrer [...]

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Zur Geselligkeit verpflichtet

(c) FocussedMemories Flickr CC BY 2.0

Mein Pass ist eigentlich gar nicht mein Pass. Ich bin es zwar, in dessen Tasche oder Schublade er steckt. Ich bin es, den er identifiziert. Aber er gehört mir nicht. Ein kleiner unauffälliger Satz auf der letzten Seite klärt mich auf: „Dieser Reisepass ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.“ Das gleiche gilt, wenn man der Logik des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg folgt, auch für einen Teil meines Körpers. Der Teil, der mich als ich kennzeichnet, der mich erkennbar macht, mit dem ich spreche, sehe und höre, das Inter-Face zwischen mir und der Gesellschaft: mein Gesicht. Weiterlesen

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Der britische Odysseus und der Sirenengesang der Souveränität

(c) Sebastiá Giralt, Flickr CC BY-NC-SA 2.0

Freiheitsgewinn durch Selbstbindung – wenn es das ist, was Verfassungen leisten, wie ist es dann um die Verfassung Großbritanniens bestellt? Die Frage stellt sich gerade jetzt, weil die britische Regierung offenbar ihr Maß an konstitutioneller Bindung als ein Zuviel empfindet. Weiterlesen

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“Ich bin nicht Stiller!”: Sexuelle Identität lässt sich nicht amtlich feststellen

(c) Wolfgang Wildner, Flickr CC BY-ND 2.0

Homosexuelle, denen in ihrer Heimat Verfolgung droht, können in der EU Asyl beantragen. Aber was, wenn die Behörden ihnen die Homosexualität nicht glauben? Dazu ist ein Verfahren beim EuGH anhängig. Generalanwältin Sharpston nimmt in ihren Schlussanträgen die Praxis, Homosexualität amtlich feststellen zu lassen, nach allen Regeln der Kunst auseinander. Weiterlesen

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Bosnien und die Schwierigkeit, verallgemeinerbare Maßstäbe des Menschenrechtsschutzes zu schaffen

(c) Amanda Robinson, Flickr CC BY-BC-ND 2.0

Seit fünf Jahren stemmt sich Bosnien dagegen, seine Verfassung den Vorgaben der EMRK anzupassen und auch Nicht-Bosniaken, -Serben und -Kroaten für die zweite Kammer und die Präsidentschaft wählbar zu machen. Jetzt hat der EGMR Bosnien erneut verurteilt. Doch was, wenn man seine Maßstäbe auf die Verfassung der Europäischen Union anwendet? Weiterlesen

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Ich darf für mich sein. Ihr müsst das aushalten.

(c) Michael Dorausch, Flickr CC BY-SA 2.0

Im Streit um das Burkaverbot lautet ein oft gehörtes Argument, ein Mindestmaß an “Vivre Ensemble” sei Grundbedingung aller Freiheit und daher ein legitimer Abwägungsgesichtspunkt gegen Recht auf Privatsphäre und Religionsfreiheit. Mit dem “Recht, in Ruhe gelassen zu werden”, ist so eine Argumentation aber nicht vereinbar. Weiterlesen

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