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SpringerWienNewYork – Neuheiten:
Neuerscheinungen
Das österreichische Regulierungsbehördenmodell
Eine Untersuchung der verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen des zweistufigen Regulators in den Sektoren Telekommunikation, Energie und Schieneninfrastruktur
Reihe: Forschungen aus Staat und Recht
Bernhard Müller
ISBN: 978-3-7091-0306-7
2011, XXI, 568 S., Softcover
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Im Rahmen der Liberalisierung der Sektoren Telekommunikation, Energie und Schieneninfrastruktur ging der österreichische Gesetzgeber bei der Regulierungsbehördenorganisation einen Sonderweg: Er schuf einen zweistufigen Regulator, der einerseits aus einer dem jeweiligen Minister weisungsgebundenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, andererseits aus einer Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag besteht. Getrieben war diese in Europa einzigartige Konstruktion – abgesehen von budgetären Zwängen – im Wesentlichen vom Ansinnen, die unionsrechtlichen Vorgaben nach Marktunabhängigkeit mit dem starren, weisungsgebundenen österreichischen Demokratiemodell des B-VG in Einklang zu bringen. Neben dieser Fragestellung befasst sich das Buch, welches die Habilitationsschrift des Autors ist, mit weiteren strukturellen Problemen des zweistufigen österreichischen Regulierungsbehördenmodells und bezieht die neuen, atypischen Handlungsformen des Regulators in seine Analyse mit ein.
Grundzüge des Rechts der Massenmedien
Reihe: Springer Notes Rechtswissenschaft
Michael Holoubek; Klaus Kassai; Matthias Traimer
ISBN: 978-3-7091-0350-0
2010, VII, 326 S., Softcover
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Massenmedien sind nicht nur unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie, sie stellen in der Informations- und Wissensgesellschaft auch einen wesentlichen Wirtschaftsfaktor dar. Die „Grundzüge des Rechts der Massenmedien“ bieten in neu überarbeiteter vierter Auflage eine systematische Darstellung des europäischen und österreichischen Medienrechts. Im Einzelnen werden nach einem Überblick über die Medienlandschaft in Österreich das europäische Medienrecht einschließlich Fragen betreffend audiovisueller Mediendienste auf Abruf und andere „Online-Medien“, die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Massenmedien, das Medienordnungsrecht des Mediengesetzes und des privaten wie des öffentlichen Rundfunkrechts, das Sonderarbeitsrecht der Medienmitarbeiter/innen, das Medienwettbewerbsrecht einschließlich Fragen der „Vielfaltsicherung“, ein Überblick über Medienförderung auf europäischer und innerstaatlicher Ebene, das Recht der Werbung einschließlich des Rechts der Rundfunkwerbung und Spezialfragen wie der Werbeabgabe sowie Fragen des straf- und zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes behandelt. Ein Anhang enthält das Mediengesetz, das ORF-Gesetz, das audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, das Privatradiogesetz sowie das KommAustria-Gesetz.
Neueste Entwicklungen im Zusammenspiel von EU-Recht und nationalem Recht der Mitgliedstaaten
Waldemar Hummer
ISBN: 978-3-7091-0236-7
2010, XLIX, 747 S., Softcover
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Das gegenständliche Handbuch ist die erste systematische Zusammenstellung der wichtigsten Umsetzungs- und Vollzugsprobleme des Gemeinschafts- und Unionsrechts in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen. In der Aufarbeitung der Judikatur der Gemeinschaftsgerichte musste naturgemäß noch auf die bisherige Rechtslage des EU-Rechts in der Fassung des Vertrages von Nizza (2001) abgestellt werden, dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Anfang Dezember 2009 wurde aber durch eine Reihe von Vorkehrungen entsprechend Rechnung getragen. Das Handbuch kann daher problemlos auch unter dem Rechtsregime der neuen Union verwendet werden. Die besondere methodisch/didaktische Qualität des Handbuches liegt in seiner Bearbeitung durch Theoretiker und Praktiker. Unter den insgesamt 21 Autoren finden sich 14 Europarechtsexperten österreichischer und deutscher Universitäten sowie 7 renommierte Praktiker vor allem aus dem Rechtsdienst der Europäischen Kommission und österreichischen Höchstgerichten. Das Handbuch richtet sich aufgrund seines Praxisbezuges vorrangig an Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Notare, Parlamentarier etc., kann aber auch im Unterrichtsgebrauch an Universitäten, Fachhochschulen etc. bestens verwendet werden.
Rechtsfragen der Implementierung des Vertrags von Lissabon
Reihe: Schriftenreihe der Österreichischen Gesellschaft für Europaforschung (ECSA Austria) European Community Studies Association of Austria Publication Series, Band 14
Thomas Eilmansberger; Stefan Griller; Walter Obwexer
ISBN: 978-3-7091-0410-1
2011, XIX, 528 S., Softcover
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Der am 1.12.2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon hat die EU grundlegend verändert. Bei seiner erstmaligen Anwendung und Umsetzung treten zahlreiche, teilweise ganz unerwartete rechtliche Fragen auf, deren Beantwortung für die Organisation und Funktion der EU von besonderer Bedeutung sind. In vielen Fällen gilt dies auch für die Mitgliedstaaten der Union, auch für Österreich. Um die sich abzeichnenden praktischen Probleme erstmals juristisch aufzuarbeiten, haben ECSA Austria und die Universitäten Innsbruck u. Salzburg im Juni 2010 eine Konferenz unter dem Titel „Rechtsfragen der Implementierung des Vertrages von Lissabon“ veranstaltet. Dort wurden 19 drängende Themen von österreichischen und internationalen Expert/inn/en aus der Wissenschaft und aus der Praxis analysiert und diskutiert. Der Band will diese Analysen auch einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen und bietet die erste Analyse der praktischen Rechtsfolgen des Lissabon-Vertrages mit österreichischem Hintergrund.
Drittwirkung von Grundfreiheiten.
Ein Beitrag zu dem Konzept des Normadressaten im Gemeinschaftsrecht
Alina Lengauer
ISBN: 978-3-211-98887-9
2011, XIV, 468 S., Geb.
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Dieses Werk befasst sich mit der Frage der Anwendung und der Reichweite der Grundfreiheiten des Europarechts – nämlich der Freiheit des Warenverkehrs, der Freiheit der Arbeitnehmer, der Niederlassung, der Dienstleistung und des Kapitalverkehrs – im Verhältnis zwischen Individuen. In Lehre und Rechtsprechung wird dieser Problemkreis als Frage nach der Drittwirkung der Grundfreiheiten bezeichnet.Wenn die gegenwärtige und zukünftige rechtliche Entwicklung zur Folge haben sollte, dass auch Private unmittelbar an Grundfreiheiten gebunden sind, so hätte dies enorme Auswirkungen auf wirtschaftliches Handeln von privaten Individuen. Über den Normenkomplex der Grundfreiheiten, die sich alleine gegen staatliche Maßnahmen richten, und deren rigide Verbote für staatliches Handeln auch angemessen erscheinen, kann die Privatautonomie des Einzelnen jedoch erheblich eingeschränkt werden.Die Frage nach den Grenzen und der Ausgestaltung der Drittwirkung von Grundfreiheiten in einem geeinten Europa bleibt daher offen.
Bürgerliches Recht III. Schuldrecht. Besonderer Teil
Reihe: Springers Kurzlehrbücher der Rechtswissenschaft
Peter Apathy; Andreas Riedler
ISBN: 978-3-211-99426-9
2010, XXI, 289 S., Softcover
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Auch in der Neuauflage ist die bewährte studiengerechte Aufbereitung des Lern- und Prüfungsstoffes beibehalten worden. Der Leser erhält nicht nur fundiertes Wissen kurz und prägnant vermittelt, sondern aufgrund der zahlreichen Querverweise zwischen den verschiedenen Kapiteln und auf die anderen Bände des Lehrbuches wird das Verständnis der Zusammenhänge gefördert. Seit der Vorauflage erfolgte Gesetzesänderungen, insbesondere das Darlehens- und Kreditrechts-Änderungsgesetz sowie das Insolvenzrechtsänderungsgesetz 2010, sind in der Neuauflage ebenso berücksichtigt wie Fortentwicklungen durch die höchstgerichtliche Rechtsprechung.
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